Allgemeine Geschäftsbedingungen 2024 - Novatex / Trois Kilos Sept
Gegenstand
Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (die "AGB") sollen die Modalitäten für den Verkauf der von NOVATEX vertriebenen NOVATEX-Produkte und -Artikel mittels einer Bestellung (das oder die "Produkt(e)") definieren. Es wird hier daran erinnert, dass die Informationen in Katalogen, Prospekten, Hinweisen, Preislisten und Tarifen und allgemeiner in den Präsentations- und Werbedokumenten für NOVATEX-Produkte nur indikativ und nicht vertraglich bindend sind und daher NOVATEX nicht verpflichten können.
Diese AGB richten sich an alle Käufer, die als Gewerbetreibende handeln (der oder die "Käufer").
Die Käufer müssen ihre Eigenschaft als Gewerbetreibende durch Vorlage einer SIREN-Nummer oder eines aktuellen Handelsregisterauszugs nachweisen, aber auch durch das Ausfüllen der Pflichtfelder bei der Erstellung ihres Online-Kontos bei Bestellungen auf der Website Pro.troiskilossept.com.
Die Aufgabe einer Bestellung impliziert die volle und ganze Annahme und Zustimmung der Käufer zu diesen AGB, die Vorrang vor allen anderen Dokumenten der Käufer haben, insbesondere vor ihren allgemeinen Einkaufsbedingungen, es sei denn, NOVATEX hat vorher schriftlich eine Abweichung genehmigt.
NOVATEX behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wobei die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB stets maßgebend sind.
Streitigkeiten
Die vorliegenden AGB und die daraus resultierenden Vorgänge unterliegen französischem Recht. Alle Streitigkeiten bezüglich der Auslegung und Durchführung dieser AGB und generell alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen NOVATEX und den Käufern fallen in die alleinige Zuständigkeit des Handelsgerichts von Chambéry, auch im Falle einer Gewährleistungsklage oder mehrerer Beklagter und unabhängig von der Zahlungsweise und dem Lieferort, ungeachtet gegenteiliger Bestimmungen des Käufers.
Annahme der Bestellungen
Jede Bestellung muss in einem schriftlichen Dokument festgehalten werden, das zwingend die von NOVATEX geforderten Informationen – wie von NOVATEX definiert – enthält, damit NOVATEX die Bestellung bearbeiten kann.
Verkäufe sind nur dann vollständig, wenn NOVATEX die Verfügbarkeit der bestellten Produkte bestätigt.
Es liegt in der Verantwortung des Käufers, die Richtigkeit der Bestellung zu überprüfen und eventuelle Fehler sofort zu melden.
Es wird ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart, dass keine Weigerung seitens NOVATEX, einen Verkauf abzuschließen, irgendwelche Schadenersatzansprüche für den Käufer begründen kann.
Jede Änderung, Aussetzung oder teilweise oder vollständige Stornierung der Bestellung durch den Käufer muss schriftlich mitgeteilt und von NOVATEX akzeptiert werden, die in jedem Fall den Betrag der gezahlten Anzahlung oder Vorauszahlung behält.
NOVATEX behält sich in allen Fällen das Recht vor, Schadensersatz für die direkten und indirekten Folgen zu verlangen, die es infolge der Änderung, Aussetzung oder Stornierung einer erteilten Bestellung tragen muss.
Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Produkte durch NOVATEX. Die von NOVATEX angegebenen Lieferfristen sind nur Richtwerte und abhängig von den Produktions- und Beschaffungsmöglichkeiten. Lieferverzögerungen können daher weder zu Schadenersatz noch zu Einbehalten oder zur Stornierung laufender Bestellungen führen.
Die Produkte reisen auf Risiko und Gefahr des Käufers, dem es obliegt, den Zustand, die Qualität und die Menge der besagten Produkte und damit ihre Übereinstimmung mit dem Inhalt der aufgegebenen Bestellung zu überprüfen. Der Käufer verpflichtet sich in dieser Hinsicht:
- Die Produkte, die Gegenstand der Bestellung sind, am vereinbarten Ort, Datum und zu den vereinbarten Zeiten in Empfang zu nehmen und ihre Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen;
- Bei Erhalt alle Anomalien oder Mängel und Beschädigungen bezüglich der besagten Produkte melden, insbesondere durch Vorbehalte auf dem Transportdokument, indem alle notwendigen Nachweise zur Demonstration dieser Anomalien, Mängel oder Beschädigungen vorgelegt werden;
- Diese festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen NOVATEX innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Produkte per Einschreiben mit Rückschein bestätigen. Der Käufer muss alle Nachweise für die Realität dieser festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen erbringen. Der Käufer muss NOVATEX die Möglichkeit geben, diese Anomalien, Mängel oder Beschädigungen festzustellen und gegebenenfalls eine Lösung zu finden. Der Käufer wird daher davon absehen, selbst einzugreifen oder zu diesem Zweck einen Dritten hinzuzuziehen. Der Käufer muss außerdem alle Vorkehrungen treffen, um die festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen nicht zu verschlimmern, wobei die Nichteinhaltung dieser Bedingung jegliche Haftungsklage gegen NOVATEX ausschließt.
Jegliche Rücksendung von Produkten kann nur mit schriftlicher Zustimmung von NOVATEX erfolgen. Bis zur möglichen Zustimmung muss das betreffende Produkt vom Käufer in seinen Räumlichkeiten für NOVATEX zur Verfügung gehalten werden. Sofern keine anderslautenden Bedingungen von NOVATEX vorliegen, die durch ein vorheriges, von NOVATEX verfasstes schriftliches Dokument formalisiert wurden, ist die Rücksendung des Produkts, wie oben definiert, daran gebunden, dass:
- die von einer Rücksendung betroffenen Produkte dem Käufer von NOVATEX geliefert wurden und der Käufer den Ursprung dieses Kaufs nachweisen kann;
- der Käufer über die Originalverpackungen der von einer Rücksendung betroffenen Produkte verfügt und in der Lage ist, diese Verpackungen an NOVATEX zurückzugeben;
- der Käufer die Kosten und Risiken für die Rücksendung dieser Produkte übernimmt.
Die von NOVATEX akzeptierte Rücksendung eines beschädigten Produkts oder eines Produkts mit einer Anomalie oder einem Mangel gilt nicht als Anerkennung der Haftung von NOVATEX. Jedes ohne Zustimmung von NOVATEX zurückgesandte Produkt wird für den Käufer bereitgehalten und führt nicht zur Ausstellung einer Gutschrift. Die mit der Rücksendung verbundenen Kosten und Risiken bleiben, sofern nicht schriftlich anders von NOVATEX vereinbart, zu Lasten des Käufers.
NOVATEX wird so schnell wie möglich und auf eigene Kosten die gelieferten Produkte erstatten oder ersetzen, deren Konformitätsmangel ordnungsgemäß festgestellt wurde, unter Ausschluss jeglicher Entschädigung oder Schadensersatz.
Zahlung - Preis
Die oben genannten Verzugszinsen stehen nicht im Widerspruch zu dem Grundsatz, dass der Käufer nach einer von NOVATEX zugestellten Mahnung, die acht Tage lang unbeantwortet bleibt, eine Entschädigung in Höhe von 15% des bei Fälligkeit unbezahlten Betrags zu zahlen hat. Darüber hinaus macht die Nichtzahlung einer einzigen Rechnung den Betrag der anderen an NOVATEX geschuldeten Rechnungen sofort von Rechts wegen fällig, wobei alle betroffenen Beträge den oben definierten Bestimmungen unterliegen. Jeglicher Abzug und/oder Ausgleich seitens des Käufers ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, NOVATEX stimmt dem vorher ausdrücklich zu.
Darüber hinaus und unbeschadet der Anwendung der oben genannten Strafen kann NOVATEX seine Verpflichtungen bezüglich der von der Verzögerung betroffenen Bestellung sowie aller laufenden Bestellungen bis zur vollständigen Zahlung der vom Käufer geschuldeten Beträge aussetzen. Der Käufer muss alle Kosten erstatten, die NOVATEX durch die gerichtliche Beitreibung der geschuldeten Beträge entstanden sind.
NOVATEX behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Preisänderungen für die in seinen Katalogen angebotenen Produkte vorzunehmen.
Der Preis kann jedoch nach Bestätigung der Bestellung durch NOVATEX in keinem Fall geändert werden.
Sollten eine oder mehrere Steuern oder Abgaben neu eingeführt oder geändert werden, sei es nach oben oder unten, kann diese Änderung auf den Verkaufspreis der bestellten Produkte umgelegt werden.
Darüber hinaus und ungeachtet des oben Erwähnten behält sich NOVATEX bei einer Schwankung des Einkaufswechselkurses USD/€, RMB/€ von mehr oder weniger 2% innerhalb eines Jahres das Recht vor, die Preise seiner Produkte zu überprüfen. NOVATEX wird seine Kunden einen Monat vor Inkrafttreten dieser neuen Preise informieren. Im Falle einer Uneinigkeit mit seinen Käufern behält sich NOVATEX das Recht vor, jeden Rahmenvertrag oder spezifischen Handelsvertrag zu beenden, ohne dass Strafen oder Entschädigungen von ihm verlangt werden können.
Höhere Gewalt
Die Haftung von NOVATEX, den Transportunternehmen und anderen unabhängigen Dienstleistern, mit denen NOVATEX zusammenarbeitet, kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Nichterfüllung oder die verspätete Erfüllung einer ihrer in diesen AGB beschriebenen Verpflichtungen auf höhere Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuchs zurückzuführen ist.
NOVATEX behält sich daher das Recht vor, einen Verkauf ganz oder teilweise von Rechts wegen auszusetzen oder zu kündigen, im Falle von höherer Gewalt oder unvorhergesehenen Ereignissen, wie insbesondere und ohne dass diese Liste erschöpfend ist, Streiks, Unwetter, gesundheitliche Einschränkungen, Epidemien, unzureichende Mengen von Produkten auf dem Markt, die den Verkauf dieser Produkte stoppen oder reduzieren könnten, oder alle Ursachen, die nicht direkt und ausschließlich NOVATEX zuzuschreiben sind. NOVATEX wird den Käufer diesbezüglich schnellstmöglich informieren. Laufende Bestellungen werden daher gegebenenfalls bis zum Ende des Ereignisses höherer Gewalt verschoben.
Verwendung der Produkte
Der Käufer, der ein Fachmann in der Branche ist, ist allein verantwortlich für die Auswahl und Lagerung der bei NOVATEX gekauften Produkte. Der Käufer erklärt, dass er vollständig über die Eigenschaften der Produkte informiert ist und anerkennt, dass er seine Käufer als guter Fachmann beraten kann.
Geistiges Eigentum, Marken, Muster und Modelle
Der Käufer muss die Produkte im Originalzustand weiterverkaufen. Der Käufer darf keinerlei geistiges Eigentumsrecht an den NOVATEX gehörenden Zeichnungen, Fotografien, Illustrationen, Bildern, Modellen, Textinhalten, Videos und Marken erwerben, ändern, nutzen oder anmelden. Jede Nutzung, Produktion, Änderung, Kopie von Text-, Bild-, Audio-, Videoinhalten und allgemeiner jede Nutzung, die den Rechten von NOVATEX zuwiderläuft, wird von NOVATEX zum Anlass genommen, nach eigenem Ermessen sowohl zivil- als auch strafrechtliche Schritte einzuleiten, um dieses Verhalten zu unterbinden und den erlittenen Schaden zu ersetzen.
Der Käufer verpflichtet sich daher, jegliche Reproduktion, Einbindung (auch teilweise in seinen Namen oder eines seiner Unterscheidungsmerkmale oder Domainnamen) oder Nutzung besagter Zeichnungen, Fotografien, Illustrationen, Bilder, Modelle und Marken ohne ausdrückliche, schriftliche und vorherige Genehmigung von NOVATEX zu unterlassen, wobei NOVATEX diese von einer finanziellen Gegenleistung abhängig machen kann.
Der Käufer verpflichtet sich, NOVATEX unverzüglich über jede Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von NOVATEX auf dem Gebiet zu informieren, die ihm zur Kenntnis gelangt. Der Käufer verpflichtet sich, sein Bestes zu tun, um NOVATEX bei der Verteidigung gegen solche Verletzungen zu unterstützen und zu helfen.
Bei Nichteinhaltung dieser Klausel verpflichtet sich der Käufer, alle Verluste und angemessenen Kosten zu ersetzen, die durch rechtliche Verfahren entstehen, die aus einer Fälschung oder illegalen Kopie resultieren, sowie alle Kosten im Zusammenhang mit rechtlichen oder außergerichtlichen Schritten, die im Interesse der Rechte von NOVATEX unternommen werden.
Eigentumsvorbehalt
NOVATEX behält sich das Eigentum an den an den Käufer gelieferten Produkten vor, bis der Gesamtpreis vollständig und effektiv bei NOVATEX eingegangen ist. Die Produkte gelten als effektiv bezahlt, wenn der Gesamtpreis einschließlich Steuern endgültig dem Bankkonto von NOVATEX gutgeschrieben wurde.
Folglich kann NOVATEX bei Nichtzahlung jeglicher Produkte zum Fälligkeitsdatum und zehn Tage nach Versand eines Einschreibens mit Mahnschreiben die nicht bezahlten Produkte zurücknehmen und behält sich zu diesem Zweck das Recht vor, seine Produkte zurückzufordern, in wessen Händen sie sich auch befinden mögen, selbst im Falle eines gegen den Käufer eröffneten Insolvenzverfahrens, auch wenn diese Produkte gemäß Artikel L. 624-16 ff. des Handelsgesetzbuches an einen Dritten übertragen worden wären. Im Falle eines sofortigen Weiterverkaufs der Produkte durch den Käufer verpflichtet sich dieser, den Restbetrag des an NOVATEX geschuldeten Preises sofort zu begleichen oder alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen (die zuvor NOVATEX zur Kenntnis gebracht und von ihr ausdrücklich genehmigt werden müssen), um die Interessen von NOVATEX zu schützen. Die oben genannten Bestimmungen zum Eigentumsvorbehalt hindern nicht daran, dass ab der Lieferung der Produkte die Verwahrung und die Risiken des Verlusts oder der Beschädigung der besagten Produkte sowie der Schäden, die sie verursachen könnten, auf den Käufer übergehen.
Der Käufer muss daher eine Versicherung abschließen, die alle Risiken abdeckt, die ab der Lieferung der Produkte auftreten können, und dies auf erste Anforderung von NOVATEX durch Vorlage einer Kopie des Versicherungsvertrags und eines Nachweises über die Zahlung der entsprechenden Prämien belegen.
Datenschutz
Gemäß dem Gesetz 78-17 vom 6. Januar 1978, geändert durch das Gesetz Nr. 2018-493 vom 20. Juni 2018, wird darauf hingewiesen, dass die von den Käufern verlangten personenbezogenen Daten sowohl für die Gewährleistung des Zugangs zu den Dienstleistungen als auch für die Aufgabe und Bearbeitung ihrer Bestellungen erforderlich sind. Diese Daten werden an NOVATEX übermittelt, um die Durchführung der Verkäufe und den Versand der Bestellungen zu ermöglichen. Sie dürfen unter keinen Umständen für andere Zwecke verwendet werden.
NOVATEX verpflichtet sich, die Sicherheit der personenbezogenen Daten zu gewährleisten, die sie für die Zwecke der Durchführung und Verfolgung von Bestellungen aufbewahrt.
Bei Online-Bestellungen entspricht die Verarbeitung der über die Website übermittelten Informationen den gesetzlichen Anforderungen zum Schutz personenbezogener Daten, wobei das verwendete Informationssystem einen optimalen Schutz dieser Daten gewährleistet.
Die Käufer verfügen gemäß den geltenden nationalen und europäischen Vorschriften über ein permanentes Recht auf Zugang, Änderung, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Einschränkung der Verarbeitung in Bezug auf die sie betreffenden Informationen.
Annahme
Der Käufer bestätigt, dass er vor der Aufgabe seiner Bestellung klar und verständlich über diese AGB informiert wurde.