Allgemeine Geschäftsbedingungen 2025 - Novatex / Trois Kilos Sept
Gegenstand
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (die "AGB") legen die Modalitäten für den Verkauf von NOVATEX-Produkten und -Artikeln fest, die von NOVATEX durch Auftragserteilung vertrieben werden (das/die "Produkt(e)"). Es wird darauf hingewiesen, dass die Informationen in Katalogen, Prospekten, Hinweisen, Preislisten und Tarifen sowie generell in den Präsentations- und Werbedokumenten für NOVATEX-Produkte nur indikativ und nicht vertraglich bindend sind und daher NOVATEX nicht verpflichten können.
Diese AGB richten sich an alle Käufer, die als Gewerbetreibende handeln (der oder die "Käufer").
Die Käufer müssen ihre Eigenschaft als Gewerbetreibende durch Vorlage einer SIREN-Nummer oder eines aktuellen Handelsregisterauszugs nachweisen, aber auch durch das Ausfüllen der Pflichtfelder bei der Erstellung ihres Online-Kontos bei Bestellungen auf der Website Pro.troiskilossept.com.
Die Aufgabe einer Bestellung impliziert die vollständige Annahme und Zustimmung der Käufer zu diesen AGB, die Vorrang vor allen anderen Dokumenten der Käufer haben, insbesondere vor deren Allgemeinen Einkaufsbedingungen, sofern keine vorherige schriftliche Abweichung von NOVATEX vorliegt.
NOVATEX behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wobei die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB stets maßgebend sind.
Streitigkeiten
Die vorliegenden AGB und die sich daraus ergebenden Vorgänge unterliegen dem französischen Recht und werden nach diesem ausgelegt. Alle Streitigkeiten bezüglich der Auslegung und Durchführung dieser AGB und generell alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen NOVATEX und den Käufern fallen in die alleinige Zuständigkeit des Handelsgerichts von Chambéry, auch im Falle einer Gewährleistungsklage oder mehrerer Beklagter und unabhängig von der Zahlungsweise und dem Lieferort, ungeachtet etwaiger gegenteiliger Bestimmungen des Käufers.
Annahme von Bestellungen
Jede Bestellung muss schriftlich erfolgen und zwingend die von NOVATEX geforderten Informationen enthalten - wie von NOVATEX definiert - damit diese die Bestellung bearbeiten kann.
Die Verkäufe sind nur insoweit perfekt, als NOVATEX die Verfügbarkeit der bestellten Produkte bestätigt.
Der Käufer ist verpflichtet, die Richtigkeit der Bestellung zu überprüfen und eventuelle Fehler sofort zu melden.
Nach ausdrücklicher Vereinbarung zwischen den Parteien kann keine Verweigerung eines Verkaufsabschlusses seitens NOVATEX zu irgendeinem Schadenersatz für den Käufer führen.
Jede Änderung, Aussetzung oder teilweise oder vollständige Stornierung der Bestellung durch den Käufer muss schriftlich mitgeteilt und von NOVATEX akzeptiert werden, die in jedem Fall den Betrag der gezahlten Anzahlung oder Vorauszahlung behält.
NOVATEX behält sich in allen Fällen das Recht vor, Ersatz für die direkten und indirekten Folgen zu verlangen, die sie aufgrund der Änderung, Aussetzung oder Stornierung einer erteilten Bestellung tragen muss.
Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Produkte durch NOVATEX. Die von NOVATEX angegebenen Lieferfristen sind nur Richtwerte und abhängig von den Produktions- und Beschaffungsmöglichkeiten. Lieferverzögerungen können daher weder zu Schadenersatz noch zu Einbehalten oder zur Stornierung laufender Bestellungen führen.
Die Produkte werden auf Gefahr des Käufers transportiert, dem es obliegt, den Zustand, die Qualität und die Menge der besagten Produkte und damit ihre Übereinstimmung mit dem Inhalt der aufgegebenen Bestellung zu überprüfen. Der Käufer verpflichtet sich in dieser Hinsicht:
- Die bestellten Produkte am vereinbarten Ort, Datum und Uhrzeit in Empfang nehmen und ihre Übereinstimmung mit der Bestellung überprüfen;
- Bei Erhalt alle Anomalien oder Mängel und Beschädigungen der besagten Produkte melden, insbesondere durch Vorbehalte auf dem Transportdokument unter Vorlage aller erforderlichen Nachweise zur Demonstration dieser Anomalien, Mängel oder Beschädigungen;
- Diese festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen NOVATEX per Einschreiben mit Rückschein innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Produkte bestätigen. Der Käufer muss alle Nachweise über die Realität dieser festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen erbringen. Der Käufer muss NOVATEX die Feststellung dieser Anomalien, Mängel oder Beschädigungen ermöglichen und gegebenenfalls eine Lösung dafür finden lassen. Der Käufer wird daher weder selbst eingreifen noch zu diesem Zweck einen Dritten einschalten. Der Käufer muss außerdem alle Vorkehrungen treffen, um die festgestellten Anomalien, Mängel oder Beschädigungen nicht zu verschlimmern, wobei die Nichteinhaltung dieser Bedingung jegliche Haftungsklage gegen NOVATEX ausschließt.
Jegliche Produktrücksendung kann nur mit schriftlicher Zustimmung von NOVATEX erfolgen. Bis zur möglichen Zustimmung muss das betreffende Produkt vom Käufer in seinen Räumlichkeiten für NOVATEX zur Verfügung gehalten werden. Sofern keine anderslautenden Bedingungen von NOVATEX vorliegen, die durch ein vorheriges, von NOVATEX verfasstes schriftliches Dokument formalisiert wurden, ist die Rücksendung des Produkts, wie oben definiert, daran gebunden, dass:
- die von der Rückgabe betroffenen Produkte müssen dem Käufer von NOVATEX geliefert worden sein und der Käufer muss den Ursprung dieses Kaufs nachweisen können;
- der Käufer verfügt über die Originalverpackungen der von einer Rückgabe betroffenen Produkte und ist in der Lage, diese Verpackungen an NOVATEX zurückzugeben;
- der Käufer die Kosten und Risiken für die Rücksendung der besagten Produkte übernimmt.
Die von NOVATEX akzeptierte Rücksendung eines beschädigten Produkts oder eines Produkts mit einer Anomalie oder einem Mangel gilt nicht als Anerkennung der Haftung von NOVATEX. Jedes ohne Zustimmung von NOVATEX zurückgesandte Produkt wird für den Käufer bereitgehalten und führt nicht zur Ausstellung einer Gutschrift. Die mit der Rücksendung verbundenen Kosten und Risiken bleiben, sofern nicht schriftlich anders von NOVATEX vereinbart, zu Lasten des Käufers.
NOVATEX wird schnellstmöglich und auf eigene Kosten die gelieferten Produkte erstatten oder ersetzen, deren Konformitätsmangel ordnungsgemäß festgestellt wurde, unter Ausschluss jeglicher Entschädigung oder Schadenersatz.
Zahlung - Preis
Der Preis der von NOVATEX verkauften Produkte ist der am Tag der Annahme der Bestellung durch NOVATEX gültige Preis. Aufgrund von Preisschwankungen, denen bestimmte importierte Produkte unterliegen, behält sich NOVATEX das Recht vor, dem Käufer jede Änderung in Rechnung zu stellen, begrenzt auf eine maximale Erhöhung von 10% des Preises der bestellten Produkte, ohne dass dieser die Stornierung seiner Bestellung verlangen kann. Wenn solche Schwankungen über 10% bleiben, hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestellung innerhalb von fünfzehn (15) Kalendertagen zu kündigen, nachdem er von NOVATEX per Einschreiben mit Rückschein über die Preisänderung informiert wurde. Nach Ablauf dieser Frist gilt die mit der Fortsetzung der Ausführung der Bestellung verbundene Preisänderung als vom Käufer akzeptiert. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Zahlung der bestellten Produkte innerhalb von 60 Tagen netto nach Rechnungsdatum, ohne Skonto. Die Rechnungen sind unter allen Umständen am Sitz von NOVATEX oder bei der sie vertretenden Factoringgesellschaft zahlbar.
Die Zahlungen erfolgen per Bankwechsel oder eine andere von NOVATEX festgelegte Zahlungsweise, wobei der Käufer alle Vorkehrungen treffen muss, damit die Zahlung der Produkte zum Fälligkeitsdatum erfolgt. Die Rechnung gilt als bezahlt, wenn der darin ausgewiesene Betrag endgültig dem Bankkonto der Gesellschaft NOVATEX gutgeschrieben wurde. Die genannte Zahlungsfrist kann nach ausdrücklicher Vereinbarung zwischen den Parteien unter keinem Vorwand verzögert werden. Reklamationen des Käufers können in keinem Fall die Zahlungsfrist der Bestellung, auf die sie sich beziehen, verschieben. Jede Zahlung, die nach dem auf der Rechnung angegebenen Zahlungsdatum und dem aus diesen AGB resultierenden Datum erfolgt, führt ohne vorherige Mahnung ab dem Fälligkeitsdatum zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 3% pro Jahr sowie einer Pauschalentschädigung für Beitreibungskosten von 40 Euro pro verspätet bezahlter Rechnung gemäß Artikel L. 441-6 des Handelsgesetzbuches. Wenn die angefallenen Beitreibungskosten höher sind, kann gegen Nachweis eine zusätzliche Entschädigung verlangt werden.
Die oben genannten Verzugszinsen stehen nicht im Widerspruch zu dem Grundsatz, dass der Käufer nach einer von NOVATEX zugestellten Mahnung, die acht Tage ohne Wirkung bleibt, eine Entschädigung in Höhe von 15% des bei Fälligkeit unbezahlt gebliebenen Betrags zu zahlen hat. Darüber hinaus macht die Nichtzahlung einer einzigen Rechnung von Rechts wegen sofort den Betrag der anderen an NOVATEX noch geschuldeten Rechnungen fällig, wobei alle betroffenen Beträge den oben definierten Bestimmungen unterliegen. Jeder Abzug und/oder jede Aufrechnung durch den Käufer ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, NOVATEX hat vorher ausdrücklich zugestimmt.
Darüber hinaus und unbeschadet der Anwendung der oben genannten Vertragsstrafen kann NOVATEX seine Verpflichtungen bezüglich der von der Verzögerung betroffenen Bestellung sowie aller laufenden Bestellungen bis zur vollständigen Zahlung der vom Käufer geschuldeten Beträge aussetzen. Der Käufer muss alle Kosten erstatten, die NOVATEX durch die gerichtliche Beitreibung der geschuldeten Beträge entstanden sind.
NOVATEX behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Preisänderungen für die in seinen Katalogen angebotenen Produkte vorzunehmen.
Der Preis kann jedoch in keinem Fall nach Bestätigung der Bestellung durch NOVATEX geändert werden.
Wenn eine oder mehrere Steuern oder Abgaben neu eingeführt oder geändert werden, sei es nach oben oder unten, kann diese Änderung sich auf den Verkaufspreis der bestellten Produkte auswirken.
Darüber hinaus und ungeachtet der vorstehenden Ausführungen behält sich NOVATEX bei einer Schwankung des Einkaufswechselkurses USD/€, RMB/€ von mehr oder weniger 2% im gleichen Jahr das Recht vor, die Preise ihrer Produkte zu überprüfen. NOVATEX wird ihre Kunden einen Monat vor Inkrafttreten dieser neuen Preise informieren. Im Falle einer Uneinigkeit mit seinen Käufern behält sich NOVATEX das Recht vor, jeden Rahmenvertrag oder spezifischen Handelsvertrag zu beenden, ohne dass Strafen oder Entschädigungen von ihr verlangt werden können.
Höhere Gewalt
Die Haftung von NOVATEX, der Transporteure und anderer unabhängiger Dienstleister, mit denen NOVATEX zusammenarbeitet, kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Nichterfüllung oder die verzögerte Erfüllung einer ihrer in diesen AGB beschriebenen Verpflichtungen auf höhere Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuches zurückzuführen ist.
NOVATEX behält sich daher das Recht vor, einen bestimmten Verkauf ganz oder teilweise von Rechts wegen auszusetzen oder zu kündigen, im Falle von höherer Gewalt oder unvorhergesehenen Ereignissen, wie insbesondere und ohne dass diese Liste erschöpfend ist, Streiks, Unwetter, gesundheitliche Einschränkungen, Epidemien, unzureichende Produktmengen auf dem Markt, die den Verkauf dieser Produkte stoppen oder reduzieren könnten, oder alle Ursachen, die nicht direkt und ausschließlich NOVATEX zuzuschreiben sind. NOVATEX wird den Käufer diesbezüglich schnellstmöglich informieren. Laufende Bestellungen werden daher gegebenenfalls bis zum Ende des Ereignisses höherer Gewalt verschoben.
Verwendung der Produkte
Der Käufer, der ein Fachmann der Branche ist, ist allein verantwortlich für die Auswahl und Lagerung der von NOVATEX gekauften Produkte. Der Käufer erklärt, dass er über die Eigenschaften der Produkte vollständig informiert ist und bestätigt, dass er seine Käufer als guter Fachmann beraten kann.
Geistiges Eigentum, Marke, Designs und Modelle
Der Käufer muss die Produkte im Originalzustand weiterverkaufen. Der Käufer darf keine geistigen Eigentumsrechte an den Zeichnungen, Fotografien, Illustrationen, Bildern, Modellen, Textinhalten, Videos und Marken, die NOVATEX gehören, erwerben, ändern, nutzen oder anmelden. Jede Nutzung, Produktion, Änderung, Kopie von Text-, Bild-, Audio-, Videoinhalten und generell jede Nutzung, die den Rechten von NOVATEX widerspricht, wird von NOVATEX zum Gegenstand jeder von ihr gewählten zivil- oder strafrechtlichen Maßnahme gemacht, um diese Verhaltensweisen zu unterbinden und den erlittenen Schaden zu ersetzen.
Der Käufer verpflichtet sich daher, ohne ausdrückliche, schriftliche und vorherige Genehmigung von NOVATEX, die diese von einer finanziellen Gegenleistung abhängig machen kann, keine Reproduktion, Einbindung (auch nicht teilweise in seinen Namen oder eines seiner Unterscheidungsmerkmale oder Domainnamen) oder Nutzung der besagten Zeichnungen, Fotografien, Illustrationen, Bilder, Modelle und Marken vorzunehmen.
Der Käufer verpflichtet sich, NOVATEX unverzüglich über jede Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte im ihm bekannt gewordenen Gebiet zu informieren. Der Käufer verpflichtet sich, sein Bestes zu tun, um NOVATEX bei der Abwehr solcher Verletzungen zu unterstützen und zu helfen.
Bei Nichteinhaltung dieser Klausel verpflichtet sich der Käufer, alle angemessenen Verluste und Kosten zu erstatten, die im Zusammenhang mit rechtlichen Verfahren entstehen, die sich aus einer Fälschung oder illegalen Kopie ergeben, sowie alle Kosten im Zusammenhang mit rechtlichen oder außerrechtlichen Schritten, die im Interesse der Rechte von NOVATEX unternommen werden.
Eigentumsvorbehalt
NOVATEX behält sich das Eigentum an den an den Käufer gelieferten Produkten vor, bis zur vollständigen und effektiven Zahlung des gesamten Preises. Die Produkte gelten als effektiv bezahlt, wenn der Gesamtpreis einschließlich Steuern endgültig dem Bankkonto von NOVATEX gutgeschrieben wurde.
Folglich kann NOVATEX bei Nichtzahlung jeglicher Produkte zum Fälligkeitstermin und zehn Tage nach Versand eines Einschreibens mit Mahnschreiben die nicht bezahlten Produkte zurücknehmen und behält sich zu diesem Zweck das Recht vor, seine Produkte zurückzufordern, in wessen Händen sie sich auch befinden, selbst im Falle eines gegen den Käufer eröffneten Insolvenzverfahrens, auch wenn diese Produkte gemäß Artikel L. 624-16 ff. des französischen Handelsgesetzbuchs an einen Dritten übertragen wurden. Im Falle eines sofortigen Weiterverkaufs der Produkte durch den Käufer verpflichtet sich dieser, den an NOVATEX noch geschuldeten Restbetrag sofort zu zahlen oder alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen (die NOVATEX vorher zur Kenntnis gebracht und von ihr ausdrücklich genehmigt werden müssen), um die Interessen von NOVATEX zu schützen. Die vorstehenden Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt stehen der Übertragung der Obhut und der Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der besagten Produkte sowie der von ihnen verursachten Schäden an den Käufer ab der Lieferung der Produkte nicht entgegen.
Der Käufer muss daher eine Versicherung abschließen, die alle Risiken abdeckt, die ab der Lieferung der Produkte auftreten können, was er auf erste Anforderung von NOVATEX durch Vorlage einer Kopie des Versicherungsvertrags und eines Nachweises über die Zahlung der entsprechenden Prämien nachweisen muss.
Datenschutz
Gemäß dem Gesetz 78-17 vom 6. Januar 1978, geändert durch das Gesetz Nr. 2018-493 vom 20. Juni 2018, wird darauf hingewiesen, dass die von den Käufern verlangten personenbezogenen Daten sowohl für die Gewährleistung des Zugangs zu den Dienstleistungen als auch für die Aufgabe und Bearbeitung ihrer Bestellungen erforderlich sind. Diese Daten werden an NOVATEX übermittelt, um die Ausführung der Verkäufe und den Versand der Bestellungen zu ermöglichen. Sie dürfen unter keinen Umständen für andere Zwecke verwendet werden.
NOVATEX verpflichtet sich, die Sicherheit der personenbezogenen Daten zu gewährleisten, die sie für die Zwecke der Ausführung und Verfolgung der Bestellungen aufbewahrt.
Bei Online-Bestellungen entspricht die Verarbeitung der über die Website übermittelten Informationen den gesetzlichen Anforderungen zum Schutz personenbezogener Daten, wobei das verwendete Informationssystem einen optimalen Schutz dieser Daten gewährleistet.
Die Käufer verfügen gemäß den geltenden nationalen und europäischen Vorschriften über ein permanentes Recht auf Zugang, Änderung, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten.
Annahme
Der Käufer bestätigt, dass er vor der Aufgabe seiner Bestellung in klarer und verständlicher Weise über diese AGB informiert wurde.